Rechtsprechung
| BPatG, 16.02.2000 - 28 W (pat) 36/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- EuGH, 11.11.1997 - C-251/95
SABEL
Auszug aus BPatG, 16.02.2000 - 28 W (pat) 36/99
Diesem wird die jüngere Marke im Rahmen der Abwägung der sich wechselseitig bedingenden Faktoren bei Beurteilung der Verwechlungsgefahr noch gerecht.(EuGH GRUR 1998, 922 - CANON - GRUR 1998, 387 - Sabel/Puma). - EuGH, 29.09.1998 - C-39/97
Canon
Auszug aus BPatG, 16.02.2000 - 28 W (pat) 36/99
Diesem wird die jüngere Marke im Rahmen der Abwägung der sich wechselseitig bedingenden Faktoren bei Beurteilung der Verwechlungsgefahr noch gerecht.(EuGH GRUR 1998, 922 - CANON - GRUR 1998, 387 - Sabel/Puma).